Kaffeesteuer als feste Einnahmequelle

Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden kürzlich mitteilte, liegen die Einnahmen aus der Kaffeesteuer im letzten Jahr bei etwas über einer Milliarde Euro. Damit liegt die Verbrauchssteuer auf dem Niveau der Vorjahre. Die Steuer ist seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland ein fester Bestandteil des Verbrauchssteueraufkommen. Sie wird auf Röstkaffee mit 2,19 Euro pro Kilo und auf löslichen Kaffee mit 4,78 Euro pro Kilo erhoben. Auch kaffeehaltige Waren, wie zum Beispiel Pralinen, Schokolade oder Cremes werden ihrem Kaffeeanteil entsprechend versteuert.

Spektakulär ist die Aktion von Jörg Volkmann, der vor ca. einem Monat eine Online-Petition zur Abschaffung der Kaffeesteuer eingereicht hat. Die Petition kann noch bis 25. August gezeichnet werden. Wir berichteten dazu bereits im Artikel “Weg mit der Kaffeesteuer!”.

Die Kritiker der Kaffeesteuer argumentieren treffend, dass diese als Luxussteuer eingeführte Abgabe nicht mehr zeitgemäß ist. Bei einer konsumierten Menge von rund 150 Liter Kaffee pro Kopf und Jahr in Deutschland kann nicht mehr von einem Luxusgut ausgegangen werden. Kaffee gehört heute schon eher zu den allgegenwärtigen Genussmitteln. Eigentlich ist es ein allgegenwärtiges Lebensmittel – oder kennen Sie jemanden, der auf seine morgendliche Tasse Kaffee verzichten möchte

Ausserdem führt die in der EU einmalige Abgabe zu einer Wettbewerbsverzerrung im europäischen Binnenmarkt, der die deutschen Kaffeeröster deutlich benachteiligt. Ganz besonders gewichtig ist das Argument, dass die Erlöse durch die Kaffeesteuer zum größten Teil durch den Aufwand der Erhebung und staatlichen Verwaltung der Steuererhebung und -betreibung verbraucht wird. Somit wird die Kaffeesteuer im günstigsten Fall zum Null-Summen-Spiel und damit vollkommen überflüssig.

Die Abschaffung der Kaffeesteuer wäre also nicht nur eine Maßnahme um mehr Marktgerechtigkeit im EU-Binnenmarkt zu erreichen, sondern auch ein effizientes Mittel um den deutschen Steuerdschungel ein wenig zu lichten.